Gemeinderat 07.02.2017

Zeit: 18:30-22:28 Uhr

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 18:30
1	Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
1.1	Anfrage Rita Thoma zur RGS 2019
1.2	Anfrage Manfred Wrobel-Adelhelm zur RGS 2019
2	Vorflutsicherungspumpwerk - Vorstellung der Genehmigungsplanung und Freigabe der Ausschreibung			001/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 210 KB Anlage 1 - Lageplan 981 KB Anlage 2 - Draufsicht 627 KB Anlage 3 - Schnitte 1 MB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
3	Erweiterung des Sanierungsgebiets Ortskern IV - Abschluss der vorbereitenden Untersuchungen - Förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets - Frist, in der die Sanierung durchgeführt werden soll (§ 142 Abs. 3 BauGB) - Förderung privater Maßnahmen			003/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 446 KB Anlage 1: Abgrenzungsplan 251 KB Anlage 2: Bausubstanz 136 KB Anlage 3: Neuordnungskonzept 186 KB Anlage 4: Maßnahmenplan 154 KB Anlage 5: Satzungstext Erweiterung Sanierungsgebiet Ortskern IV 120 KB Anlage 6: Abgrenzungsplan zur Satzung 251 KB Anlage 7: Förderinformationen 6 MB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1
4	Jahrestiefbauarbeiten - Vergabe			004/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 204 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
5	Einwohnerversammlung am 29.03.2017			005/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 204 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
6	Antrag der Gemeinderatsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN "Kommunale Daseinsvorsorge nicht durch Freihandelsabkommen gefährden"			006/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 218 KB Anlage 1 - Antrag Fraktion der Grünen vom 30. November 2016 276 KB Anlage 2 - Gemeinsames Positionspapier des BMWi und der kommunalen Spitzenverbände vom 11. Juni 2015 322 KB Anlage 3 - Verschiedene Infos des Gemeindetags zu TTIP, CETA - Gt-Info Nr. 0573/2015, Nr. 1013/2015, Nr. 1031/2015, Nr. 0271/2016, Nr. 0515/2016, Nr. 0750/2016, Nr. 0749/2016 und Nr. 0834/2016 1 MB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0
7	Zuschuss an den DRK-Ortsverein zum Erwerb eines DRK-Fahrzeugs			007/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 210 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1
8	Beschluss über die Annahme von Spenden			008/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 207 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
9	Verschiedenes
9.1	Genehmigung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans der Gemeinde für 2017 sowie des Wirtschaftsplans der Wasserversorgung Urbach und der Kreditermächtigungen durch die Rechtsaufsichtsbehörde
9.2	Verlegung des Grundbuchamts Urbach nach Waiblingen
9.3	Haushaltsplan und –satzung der Gemeinde auf Homepage abrufbar