Gemeinderat 14.07.2020

Zeit: 19:00 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 19:00
1Jahresabschluss und Lagebericht für das Jahr 2019 der Remstalwerk GmbH & Co. KG, der Regionalwerk Remstal Verwaltungs-GmbH und der Remstalwerk Netzgesellschaft GmbH 099/2020 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
1.1Entlastung des Aufsichtsrats    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1  
2Anfragen an die Verwaltung/Verschiedenes    
2.1Beteiligung von Vertretern der Diakonie Stetten an den weiteren Planungen zum Neubau eines Pflegeheims in Urbach    
2.2Zeitplan für die Beseitigung der „Bleifuge“ an der Holzbrücke in der Urbacher Mitte    
2.3Trampelpfad über die Wiesen von um zum „Turm an der Birke“    
3Ausweitung der Kernzeitbetreuung an der Atriumschule 101/2020 
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 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
4Anpassung der Kindergartengebühren, Änderung der Kita-Satzung 102/2020 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 202 KB Vorlage 202 KB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 7, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
5Sanierung der Bachstraße mit Einbindung in das Radverkehrskonzept 097/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
6Neubau der Brücken über die Rems und die Bahn im Zuge der Straße Wasenmühle einschließlich Ausbau der Gemeindeverbindungsstraße zum Hegnauhof - Auftragserteilung für Planungsleistungen 103/2020 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
7Fortschreibung des Lärmaktionsplans 091/2020 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 316 KB Vorlage 316 KB
Dokument anzeigen: Anlage - Fortschreibung des Lärmaktionsplans 2020 Dateigrösse: 2 MB Anlage - Fortschreibung des Lärmaktionsplans 2020 2 MB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
7.1Beantragung Geschwindigkeitsbegrenzung auf 100 km/h (60km/h für LKW) auf B 29    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 7, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
8Vorstellung der Ergebnisse der Strukturanalyse für das Quartier zwischen Hauptstraße und Augustenstraße und weiteres Vorgehen 076/2020 
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Dokument anzeigen: Anlage 1 städtebauliche Analyse Dateigrösse: 11 MB Anlage 1 städtebauliche Analyse 11 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Strukturplanung (grosse Datei) Dateigrösse: 40 MB Anlage 2 Strukturplanung 40 MB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
9Erneute Bebauungsplanänderung im Bereich des Grundstücks Bildackerstraße 10 - Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen 081/2020 
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Dokument anzeigen: Anlage Übersichtsplan zur erneuten Änderung des Bebauungsplans für das Grundstück Bildackerstraße 10 Dateigrösse: 168 KB Anlage Übersichtsplan zur erneuten Änderung des Bebauungsplans für das Grundstück Bildackerstraße 10 168 KB
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 2, Nein: 12, Enthaltungen: 2, Befangen: 1  
10Konzessionsvergabeverfahren Gas - Beauftragung des Rechtsanwaltsbüros "Gersemann Rechtsanwälte" 104/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 208 KB Vorlage 208 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0